"Das Internet wird durch das Urheberrecht nicht zerstört werden“

Episode von Wird das was? von ZEIT ONLINE · 9. Mai 2019 · 55 min

Wenn irgendwo auf der Welt intensiv an Regeln und Verantwortlichkeiten

im Internet gearbeitet wird, dann in der Europäischen Union: Ihre

Datenschutzgrundverordnung, die vor knapp einem Jahr in Kraft trat, soll

endlich die Privatsphäre der Bürger im Netz schützen.

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verhängt für internationale

Tech-Unternehmen Milliardenstrafen. Und auch die Urheberrechtsreform ist

mit dem Ziel angetreten, Regeln für digitalisierte Zeiten anzupassen.

Aber: Wird das was? Diese Grundfrage des gleichnamigen Digitalpodcasts

von ZEIT ONLINE stellt sich auch beim Datenschutz und bei der

Regulierung. In der vierten Folge sprechen Meike Laaff und Lisa

Hegemann, beide Digitalredakteurinnen bei ZEIT ONLINE, mit

Bundesjustizministerin Katarina Barley über diese Themen. Denn die

SPD-Politikerin ist nicht nur in ihrer bisherigen Funktion als

Ministerin mit vielen dieser Fragen eng betraut, sondern tritt bei den

Wahlen zum Europaparlament am 26. Mai außerdem als Spitzenkandidatin für

die SPD an, könnte also künftig selbst in der EU mitmischen.

Nur: Schießt sich Europa mit seinen ständigen Datenschutzvorstößen im

technologischen Wettbewerb mit China und den USA nicht endgültig aus dem

Rennen? Was haben die Bürgerinnen und Bürger eigentlich tatsächlich von

der Datenschutz-Grundverordnung? Und warum genau hat Barley am Ende doch

nicht die von vielen verhassten Uploadfilter in der

EU-Urheberrechtsreform gestoppt?

All das erklärt Katarina Barley in unserem Podcast. Sie führt aus, was

der Versuch, Tech-Unternehmen zu regulieren, mit dem Mindestlohn zu tun

habe, und warum die Datenschutz-Grundverordnung kein Allheilmittel, aber

trotzdem ein Exportschlager sei. Sie beklagt die ungerechte Behandlung

der SPD während der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform – und bekennt

sich zum Zocken von Daddelspielen im Flugzeug.

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