Karin Prien: »Wir sind unserem eigenen Anspruch noch nicht gerecht geworden«

Episode von ZEIT Bühne von DIE ZEIT · 9. Juni 2026 · 1 h 19 min

Bildungsministerin Karin Prien räumt Fehler der Bundesregierung in der

Kommunikation ihrer Reformpolitik ein. Man habe bei vielen Bürgerinnen

und Bürgern Erwartungen geweckt, denen die Regierung bisher nicht

gerecht geworden sei. Es gelinge zudem zu selten, überzeugend zu

erklären, warum Reformen notwendig sind – auch dann, wenn sie vielen

Menschen zunächst wehtäten. Zugleich kritisiert sie mit Blick auf die

Stimmung im Land die Art des Umgangs in der Regierung untereinander.

Diese mache »keine besondere Lust auf Politik«.

Im Gespräch mit Sibylle Anderl, Leiterin des ZEIT-Wissenschaftsressorts,

und Roman Pletter, Leiter des ZEIT-Wirtschaftsressorts, äußert sich

Prien auch zur wachsenden Zustimmung für die AfD. Es scheine eine »Lust

auf Disruption« zu geben, sagt sie. Angesichts der Tatsache, dass die

AfD in manchen Bundesländern als rechtsextremistisch eingestuft werde,

müsse ein Verbotsverfahren als Option offengehalten werden. Die mit

Abstand größte Gefahr für die Demokratie gehe ihrer Einschätzung nach

vom Vertrauensverlust der Mitte der Gesellschaft in die Politik aus.

Prien verteidigt zudem die von ihr geplante Umgestaltung des

Förderprogramms »Demokratie leben«. Prien will die Förderrichtlinien des

knapp 200 Millionen Euro umfassenden Programms anpassen, wodurch einige

Projekte ihre Förderung verlieren könnten. Kritiker befürchten, dass vor

allem linke Projekte aus der Förderung fallen könnten. Prien verteidigte

die geplante Umgestaltung und nannte die Debatte darum »etwas

hysterisch«. Es sei »absurd«, dass der Eindruck erweckt werde, dass

dadurch nun die Demokratie abgeschafft werde.

Das Gespräch ist eine Aufzeichnung der Veranstaltung aus der Reihe »Eine

Stunde ZEIT mit …«, die am 6. Juni 2026 im Rahmen der Langen Nacht der

ZEIT an der Universität Hamburg stattfand.

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