netzpolitik.org
Wir thematisieren die wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik und zeigen Wege auf, wie man sich auch selbst mit Hilfe des Netzes für digitale Freiheiten und Offenheit engagieren kann. Mit netzpolitik.org beschreiben wir, wie die Politik das Internet durch Regulierung verändert und wie das Netz Politik, Öffentlichkeiten und alles andere verändert.
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Episoden
- Protest in Berlin: Mit Gandalf gegen Peter Thiel
18. September 2026
– Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Matthew Ball, Alexander Grey / Montage: netzpolitik.orgWenn der rechte Milliardär Peter Thiel in Berlin den… - Klage vor Verwaltungsgericht: Polizei fotografierte anlasslos Demonstrierende mit Transparent
17. September 2026
Eine Person fordert auf der Demo am 20.9.2025 die Legalisierung von Abtreibungen. Die Berliner Polizei fotografierte solche Transparente, Plakate und Meinungsäußerungen. – Alle… - EU Kids Act: Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer
17. September 2026
Ein Netz ohne Sogwirkung würde allen zugute kommen, nicht nur Kindern. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Frank SorgeMit dem geplanten Kids Act setzt die EU-Kommission auf… - 10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats
17. September 2026
Mehr Heranwachsende einzusperren, wird kaum Probleme lösen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: engin akyurtNach dem Anschlag auf den CSD legt die… - Serbien: Oppositionelle stehen im Visier von Überwachungssoftware
16. September 2026
Kurz vor den Neuwahlen wurden Infektionen mit Trojanern bekannt. – Alle Rechte vorbehalten: Trojanisches Pferd: IMAGO / Zoonar, Vučić: IMAGO / Anadolu AgencyIT-Forensik-Fachleute… - Rede zur Lage der Union: „Wir wollen Künstliche Intelligenz“
16. September 2026
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrer heutigen SOTEU-Rede. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA PressIn ihrer Rede zur Lage der Union räumte… - EU Kids Act: EU-Kommission will Netz mit Alterskontrollen zupflastern
16. September 2026
Geht es nach der EU-Kommission, sollen alle Erwachsenen im Netz ihr Alter nachweisen. Und Eltern sollen nachweisen, dass sie die Eltern ihrer eigenen Kinder sind. – Alle Rechte… - Geheimdienstreform: „Verfassungswidrig und gefährlich“
16. September 2026
Das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes in Berlin. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / imagebrokerDie Humanistische Union zeigt sich von der geplanten Aufrüstung der… - Eckpunkte geleakt: EU-Kommission will soziale Medien zu Alterskontrollen verpflichten
15. September 2026
Auch Erwachsene wie Ursula von der Leyen selbst werden ihr Alter im Netz nachweisen müssen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/ANP, Bearbeitung: netzpolitik.orgMit dem neuen EU… - KI-Training: Berliner Verhaltensscanner sollen Privatfirmen mit Echtdaten füttern
15. September 2026
Verhaltensscanner sollen automatisiert das Verhalten von Menschen auswerten und an die Polizei melden - so wie in unserer fiktiven Montage, die auch Falsch-Positive enthält. –… - Hackspaces vor der Landtagswahl: „Was technisch ist, ist immer politisch“
15. September 2026
Die Mitglieder von Hackspaces behalten die Bundes- und Landespolitik im Blick. Nicht nur, wenn es um Hackerparagrafen oder Staatstrojaner geht. – Alle Rechte vorbehalten:… - Interview on Lavender: „Civilian harm is pre-programmed into the system“
14. September 2026
Chan Junis in Gaza, 2024. – CC-BY-SA 4.0: JefunkySoftware that automatically evaluates large amounts of data in real time is changing the way military targets are selected. An… - Interview über KI und das Lavender-System: Automatisierte Todeslisten
14. September 2026
Chan Junis in Gaza, 2024. – CC-BY-SA 4.0: JefunkyComputersysteme, die automatisiert in Echtzeit große Datenmassen auswerten, verändern die militärische Zielauswahl. Eine Analyse… - Warnung vor „katastrophalen Schäden“: Künstliche Intelligenz ist kein Naturereignis
14. September 2026
Das jüngste Gericht von Hieronymus Bosch. – Gemeinfrei: Hieronymus BoschAnthropic und OpenAI sind mal wieder vom Tempo ihrer eigenen Entwicklung beunruhigt. Eindringlich warnen… - Degitalisierung: Der Bärendienst
13. September 2026
Das lästige Insekt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Jin Yeong KimDer Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich… - KW 37: Die Woche, in der wir die Ratlosigkeit überwinden
12. September 2026
Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 51.637 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. - Omas gegen Rechts: „Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“
11. September 2026
Die Omas gegen Rechts in Magdeburg haben am Wahlwochenende Unterstützung aus dem ganzen Bund erhalten. – Alle Rechte vorbehalten: Demo: IMAGO / STEINSIEK.CH, Personen: Omas gegen… - Investitionspflicht für Streaming-Dienste: EU-Kommission legt Weimer Steine in den Weg
10. September 2026
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kommt mit seinen Vorstößen im Digitalbereich nicht so recht voran. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts… - Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Mehr als 30 Demos am Wochenende gegen AfD geplant
10. September 2026
Tausende Menschen demonstrierten am vergangenen Montag in Aachen gegen die AfD. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / STEINSIEK.CHNach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird am… - Meta Überwachungsbrille: Datenschutzbehörde warnt vor erheblichen Risiken
10. September 2026
Filmt er oder filmt er nicht? Ein schottischer Fußballfan mit einer Überwachungsbrille von Meta. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Focus ImagesDie Hamburger Datenschutzbehörde… - Neuer Name, alte Baustellen: Das sind die Hürden zum Start der digitalen Brieftasche „d‑you“
10. September 2026
Digitalminister Karsten Wildberger präsentierte am Mittwoch den neuen Namen und das Logo der staatlichen Wallet. – CC-BY-NC-SA 4.0: netzpolitik.orgDie deutsche Version der… - Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten
10. September 2026
Cookie-Banner gehören aufgefressen, fordert die „Kill the Cookie Banner“-Koalition. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Pond5 ImagesMit ihrem Digitalen Omnibus will… - Überwachungsbrillen: Warum deutsche Gerichte Smart Glasses nicht verbieten
9. September 2026
Viele Gerichte regeln das Filmen per Hausrecht, wie hier am Kriminalgericht Moabit in Berlin.Heimlich filmen, mithören, sich zuflüstern lassen: Mit KI-Brillen bleibt das… - Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen
7. September 2026
Berlin weitet die Videoüberwachung mit Verhaltensscannern aus. – CC-BY-NC 2.0: Taz etc.Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte… - Folge von US-Sanktionen: Internetkollektiv Autistici/Inventati stellt Betrieb ein
7. September 2026
Antifaschistische Gruppen haben es zunehmend schwer: Zuletzt floss auf einer anarchistischen Demonstration in Rom Blut. (Symbolfoto) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO /… - Interview: Einblicke in Chats, in denen Menschen die Flucht nach Ceuta planen
14. August 2026
Ceuta, 30. Juli 2026. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/IMAGO / Anadolu Agency, Bearbeitung: netzpolitik.orgIn zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie… - Verhaltenserkennung in Mannheim: 10.000 Filme für ein Hallelujah
13. August 2026
Ist es ein Molotow-Cocktail? Verhaltenserkennung ist für Software schwieriger als für Menschen. – Bild: Picturepest, Lizenz CC-BY 2.0, Bearbeitung: netzpolitik.orgSie kloppen… - Geheimdienstreform: Geschichtsvergessen und gefährlich
12. August 2026
Alexander Dobrindt (CSU) und Nina Warken (CDU) auf der heutigen Pressekonferenz. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Political-MomentsDie Bundesregierung strukturiert die Arbeit… - X, Mastodon und Bluesky: Was Aufmerksamkeit wert ist
12. August 2026
Auf vielen Plattformen vergreifen Menschen sich gerne ganz absichtlich im Ton. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: manas rbNur in Großbuchstaben schreiben,… - KI-Sprachmodelle für die Verwaltung: „Das sind Annahmen, die sich schwer belegen lassen“
12. August 2026
Staunen über neue Technologien im Büro (Symbolbild) – CC-BY-SA 4.0: RCA 501 computer (1959): Wikimedia Commons / Bubba73; Bearbeitung: netzpolitik.orgBundesdigitalminister… - Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte
11. August 2026
Buchladen Zur schwankenden Weltkugel: Einer der Läden, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen wurden. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO… - Angebot an LVMH: Gefährliches Überwachungs-Werkzeug breitet sich aus
11. August 2026
Unternehmen könnten mit Standortdaten Einbrecher*innen suchen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/imagebroker; Bearbeitung: netzpolitik.orgEin Werkzeug namens Webloc… - Geheimdienstreform: „Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“
11. August 2026
Journalist:innen berichten aus Kriegs- und Krisenregionen weltweit, für die sich auch der BND interessiert. (Symbolbild) – CC-BY-SA 4.0: SaporaSkapDie deutschen Geheimdienste… - Einheitliche EU-Regeln: Wie weit ist Deutschland beim digitalen Gewaltschutz?
10. August 2026
Die Pläne der Bundesregierung zum Schutz vor Gewalt: Im Strafrecht klar, der Rest etwas schwammig. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / photothekNoch zehn Monate Zeit bleiben der… - Genug für 600 Millionen Menschen: Warum verbraucht KI so viel Wasser?
10. August 2026
Die Konkurrenz um die lebenswichtige Ressource Wasser nimmt zu. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Ryunosuke KikunoKünstliche Intelligenz und Rechenzentren… - KI und Rechenzentren: Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden
10. August 2026
Wassermangel: Der Rhein ist für Schiffe aktuell kaum noch befahrbar (Aufnahme vom 6. August bei Bonn-Beuel) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Dominik BundDie Bundesregierung… - Degitalisierung: Fortschritt
9. August 2026
Welchen Fortschritt wollen wir? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Emma RenlyWenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen, sollten wir das… - KW 32: Die Woche, in der wir mit Sorge und Hoffnung nach Sachsen-Anhalt blickten
8. August 2026
– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 127.811 Zeichen veröffentlicht. Willkommen… - Lobbyismus zum Digitalen Euro: „Banken fürchten um ihre Profite“
8. August 2026
Banken waren dem Digitalen Euro gegenüber skeptisch, doch er könnte auch ihnen nützen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Jochen TackAktuell verhandelt die EU über die Details… - Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten
7. August 2026
Sticker in Magdeburg: Antifaschismus hat viele Aktionsformen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Müller-StauffenbergAm 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im…
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Häufige Fragen
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