Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte
Episode von netzpolitik.org · 11. August 2026
Buchladen Zur schwankenden Weltkugel: Einer der Läden, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen wurden. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts NachrichtenagenturMehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
Weitere Episoden von „netzpolitik.org“
- Protest in Berlin: Mit Gandalf gegen Peter Thiel 18. September 2026
- Klage vor Verwaltungsgericht: Polizei fotografierte anlasslos Demonstrierende mit Transparent 17. September 2026
- EU Kids Act: Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer 17. September 2026
- 10-Punkte-Plan nach dem CSD-Anschlag: Die volle Härte des Strafstaats 17. September 2026
- Serbien: Oppositionelle stehen im Visier von Überwachungssoftware 16. September 2026
- Rede zur Lage der Union: „Wir wollen Künstliche Intelligenz“ 16. September 2026
- EU Kids Act: EU-Kommission will Netz mit Alterskontrollen zupflastern 16. September 2026
- Geheimdienstreform: „Verfassungswidrig und gefährlich“ 16. September 2026
- Eckpunkte geleakt: EU-Kommission will soziale Medien zu Alterskontrollen verpflichten 15. September 2026
- KI-Training: Berliner Verhaltensscanner sollen Privatfirmen mit Echtdaten füttern 15. September 2026
- Hackspaces vor der Landtagswahl: „Was technisch ist, ist immer politisch“ 15. September 2026
- Interview on Lavender: „Civilian harm is pre-programmed into the system“ 14. September 2026
- Interview über KI und das Lavender-System: Automatisierte Todeslisten 14. September 2026
- Warnung vor „katastrophalen Schäden“: Künstliche Intelligenz ist kein Naturereignis 14. September 2026
- Degitalisierung: Der Bärendienst 13. September 2026
Alle Episoden von netzpolitik.org · Mehr Nachrichten-Podcasts