AUSFÜHRLICH: Hakan Demir zur Enquete-Kommission Afghanistan & Migrationspolitik der Ampel

Episode von AUSFÜHRLICH - der Podcast zu ASYL, FLUCHT & MIGRATION von BERLIN HILFT von Berlin hilft · 23. April 2024 · 1 h 27 min

In dieser Folge zu Gast ist Hakan Demir, SPD, und Mitglied des Bundestages.

Wir unterhalten uns über die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Afghanistan, aber wir machen auch ungeplant einen großen grundsätzlichen Bogen zur Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung.

Die Enquete-Kommission wurde vom Bundestag zusammen mit dem Untersuchungsausschuss Afghanistan eingerichtet. Ziel der Enquete-Kommission ist die Beleuchtung des kompletten Afghanistan-Einsatzes und die Ableitung von Lehren und Empfehlungen daraus für zukünftige oder auch schon laufende Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Während die Enquete-Kommission den kompletten Einsatz in Afghanistan beleuchten soll, geht es beim Untersuchungsausschuss Afghanistan vor allem um die Beendigung des Einsatzes, konkret vom 29.02.2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens, bis zum Ende des Mandats am 30.09.2021. In unserer Podcast-Folge behandeln wir jedoch vor allem die Enquete-Kommission.

Hier sind alle offiziellen Informationen zur Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ verlinkt.

Besonders interessant sind dabei auch die Aussagen in den Anhörungen, die wir teilweise im Podcast zitieren. Zur Lageeinschätzung und Beurteilung sowohl durch die Bundesregierung wie auch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist speziell die Anhörung vom 03.07.2023 interessant, in der vor allem die Aussagen vom ehemaligen BND-Präsidenten Schindler interessant sind, aber auch die vom ehemaligen Kanzleramts- und späteren Innenminister de Maizere interessant sind.

Alle Links und Informationen auch zu den von uns im Gespräch genannten Zahlen sind auf unserer Website zu finden:

https://berlin-hilft.com/2024/04/23/podcast-ausfuehrlich-hakan-demir-mdb-zur-enquete-kommission-afghanistan-migrationspolitik-der-ampel/

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