„Neukölln-Komplex“ Update #34

Episode von "Neukölln-Komplex" - Das Update aus dem Untersuchungsausschuss von Vasili Franco · 19. September 2024 · 29 min

„Was hat der Berliner Verfassungsschutz eigentlich zur Bekämpfung des Rechtsextremismus in Neukölln beigetragen?“ Diese Frage stellen wir in unserer ersten Sitzung nach der Sommerpause, die gleichzeitig die längste bisher war. Doch die Befragung von Beschäftigten des Berliner Verfassungsschutzes, auch bekannt als Abteilung II der Senatsinnenverwaltung, gestaltete sich schon aufgrund der Rahmenbedingungen schwierig. Wir haben eine Referatsleitung aus dem Bereich Rechtsextremismus und eine Referatsleitung aus dem Bereich Beschaffung als Zeuginnen und versucht qualitative Einordnungen der rechten Umtriebe in Neukölln zu bekommen und uns gefragt, was der Verfassungsschutz als "Erfolge" definiert. Trotz langen Befragungen, gab es wenig neue Erkenntnisse. Aber keine Aussagen, sagen ja manchmal auch eine ganze Menge. Außerdem geht es darum, welche strukturellen Änderungen innerhalb des Verfassungsschutzes im Rahmen der Aufarbeitung des NSU erfolgt sind.

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