"Neukölln-Komplex" Update #39

Episode von "Neukölln-Komplex" - Das Update aus dem Untersuchungsausschuss von Vasili Franco · 8. Januar 2025 · 36 min

„Das Update“ zum Neukölln-Komplex blickt in dieser Folge zurück auf die Befragungen des Berliner Verfassungsschutzes und dessen Beitrag zur Aufklärung der rechtsextremen Strukturen und Straftaten in Neukölln In dieser Folge berichten Vasili Franco und André Schulze über die letzte Befragung im Verfassungsschutzkomplex mit den (ehemaligen) Leitungen. Der aktuelle Leiter Michael Fischer schilderte ein modernes Amtsverständnis, was sich jedoch deutlich von den Befragungen der vergangenen Monate unterschied und hob Fortschritte im Umgang mit Behördenzeugnissen sowie durch die Einführung des gemeinsamen Informations- und Bewertungszentrums (GIBZ) hervor. Sein Vorgänger Bernd Palenda verteidigte hingegen die restriktive Informationspolitik seiner Amtszeit, zeigte sich dabei wenig selbstkritisch. Die Befragungen des Verfassungsschutzes waren zäh, wir haben einen Einblick aber keinen Überblick bekommen. Das ist ein Teil des Fazits mit Blick auf die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes in Neukölln und seine grundsätzliche Arbeitsweise. Im neuen Jahr geht es dann weiter mit der Befragung der beteiligten Staatsanwaltschaften mit Blick auf die Straftatenserie.

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