Entscheiden die Wähler immer noch die Wahlen?

Episode von PI Politik Spezial von PI Politik Spezial · 2. September 2019 · 8 min

#Wahlen #Betrug #Sachsen

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"In Sachsen hat der Wahlbetrug bereits begonnen", schreibt Vera Lengsfeld heute in ihrem Blog. Recht hat sie. Und sie bezieht sich auf einen Bericht der Leipziger Volkszeitung. Diese berichtet mit Bezug auf den Blinden- und Sehbehinderten-Verband, dass eine Blindenschablone für die anstehende Landtagswahl nicht mit den üblichen Wahlscheinen übereinstimmt. Ein Video zeigt demnach, dass ein Blinder, der sein Kreuz den Grünen geben will, in Wirklichkeit für die Linken stimmt. Und Stimmen für die AfD landen irgendwo anders.

Berichte über Wahlbetrug häufen sich seit ein paar Jahren. Darauf deutet auch das jüngste Beispiel aus Brandenburg hin, wo am 1. September wie in Sachsen gewählt wird. Dort - in Brandenburg - hat ein Wahlhelfer laut dem Tagesspiegel zugegeben, bei der Kommunalwahl betrogen zu haben. Er hat AfD-Stimmen zu den Grünen transferiert, weil "sein Herz links schlägt".

Die Empörung über diese Beispiele ist zurecht groß. Und sie bricht sich im Internet Bahn. "Wenn mir vor 2J. jemand erzählt hätte, dass 2019 in Deutschland #Wahlbetrug #Wahlfälschung zur geduldeten Praxis wird .. hätte ich diesen für Verschwörungstheoretiker gehalten oder auf intellektuelles Stammtischniveau degradiert", schreibt eine Twitter-Nutzerin.

Hier nähren betrübliche neue Beispiele eine ohnehin weit verbreitete Befürchtung in einer Öffentlichkeit, deren Vertrauen in die Institutionen auf einem Tiefpunkt angelangt ist.

Dazu trägt auch die im Internet thematisierte Einschätzung bei, dass EIN Wahlhelfer allein keinen Betrug begehen kann, weil Ergebnisse in den Wahlstationen stets von verschiedenen Personen überprüft werden. Es stellt sich also zurecht die Systemfrage.

Während die Mainstream-Medien ihr Publikum täglich - und mit wachsendem Lärm - mit Berichten ausführlich über die Gefahr durch "Rechte" langweilen, zeigt sich, dass die wirklich Radikalen in unserem Land an den Schalthebeln von Parteien, Medien und anderen Institutionen sitzen ...

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