Warum sagen wir China nicht die Meinung, Michael Müller?

Episode von Moreno+1 von DER SPIEGEL · 16. April 2024 · 32 min

Olaf Scholz ist zum Staatsbesuch in China. Eigentlich sollte er dort einige sehr unangenehme Gespräche führen. Das ist nicht so leicht. Deutschland verdient einfach zu viel Geld mit dem Land. Im Sommer letzten Jahres stritt die Bundesregierung über eine neue China-Strategie. Außenministerin Baerbock wollte klare, scharfe Töne, Kanzler Olaf Scholz warb für Konzilianz gegenüber Peking. Ziel war es, sich von China unabhängiger zu machen. Weniger Gewinne, mehr Menschenrechte. So der Plan. Davon ist bei der Reise des Kanzlers nicht viel übrig geblieben. Nicht überraschend.

Im Podcast »Moreno+1« spricht Host Juan Moreno mit Michael Müller, dem früheren Regierenden Bürgermeister Berlins, der heute für die SPD im Deutschen Bundestag sitzt und Berichterstatter seiner Fraktion für China ist. Warum ist es gerade für Deutschland nicht leicht, mit der Weltmacht China Klartext zu sprechen? Die Menschenrechtssituation, die massive Aufrüstung, die China betreibt, die unfairen Wettbewerbsbedingungen, denen deutsche Unternehmen im Land unterworfen sind – es gäbe genug Gesprächsbedarf.

»Man muss die Grenzen der Politik erkennen. Ich saß in mehreren Runden, in denen mir Vertreter großer deutscher Konzerne gesagt haben, dass sie die Gefahren durchaus sehen, aber sie, mit Blick auf die Renditen vor Ort, auf China angewiesen sind«, so Müller.

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