Kampf gegen Rechtsextremismus: Die Topflappigkeit der Union

Episode von Lobo – Der Debatten-Podcast von DER SPIEGEL · 19. Juli 2020 · 1 h 04 min

Der Konservatismus ist in einer Dauerkrise, sagt Sascha Lobo. Und das sei derzeit in Deutschland noch eine günstige Deutung der Lage. Der Hauptgrund ist eine Zwickmühle, in die sich Konservative selbst hineinmanövriert haben - erforderliche Neuerungen zwar zu erkennen, aber sie nicht konservativ organisiert zu bekommen.

Das aktuellste und bitterste Beispiel ist der Umgang mit dem, was Bundesinnenminister Horst Seehofer jüngst selbst als "größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland" bezeichnet hat: Rechtsextremismus. Die Worte sind wahr und richtig, aber faktisch geht die Union dagegen nicht hart und klar, sondern mit großer Topflappigkeit vor.

Das konservative Law-and-Order-Getöse erweist sich als hohles Geplapper, wenn ein derartiger rechtsstaatlicher Saustall möglich ist. Die Union ist so tief in ihrer politischen Selbstzufriedenheit im Windschatten des Wirtschaftswachstums versunken, dass sie völlig verlernt hat, wie man kämpft. Wenn der Feind nicht links steht, Drogen nimmt oder komische Musik hört.

Das schlimmste an dieser Analyse ist jedoch, dass sich in der Union kein Nachfolger abzeichnet, der diesen Wandel und diesen Kampf konstruktiv in Angriff nehmen könnte.

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