Klimaaktivismus: Wie weit darf Protest rechtlich gehen?

Episode von Jetzt erst Recht – Der Podcast für Kriminalpolitik und Strafrecht von Legal Lab "Jura und Journalismus" · 12. Januar 2023 · 59 min

Sie blockieren öffentliche Straßen und bewerfen Kunstwerke mit Lebensmitteln: KlimaaktivistInnen verschiedener Organisationen greifen zu radikaleren Protestformen, um auf den Klimawandel und die als inkonsequent empfundene Klimapolitik Aufmerksam zu machen.

Neben der politischen Legitimation für solche Aktionen wurde auch viel darüber diskutiert, welche Antworten unser Recht auf solche Verhaltensweisen hat.

In dieser Folge haben wir uns diesen Protestformen aus rechtlicher Sicht gewidmet. Machen sich die AktivistInnen strafbar, obwohl sie ein legitimes Anliegen verfolgen? Welche Rechte haben die von den Aktionen betroffenen Personen?

Darüber haben wir mit dem Klimaaktivisten Henning Jeschke, dem Verfassungsrechtler Professor Hubertus Gersdorf, den StrafrechtlerInnen Professorin Elisa Hoven und Professor Eric Hilgendorf, dem Journalisten und Juristen Constantin van Lijnden, sowie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Müller gesprochen.

Moderation: Jakob Horn und Johanna Deml

Gäste:

Henning Jeschke (Aktivist der Klimabewegung „Die Letzte Generation“)

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf (Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Leipzig)

Prof. Dr. Eric Hilgendorf (Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtstheorie, Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Universität Würzburg)

Prof. Dr. Elisa Hoven (Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht an der Universität Leipzig)

Axel Müller (Bundestagsabgeordneter der CDU)

Constantin von Lijnden (Journalist und Redakteur mit Schwerpunkt Justiz und Rechtspolitik bei der WELT)

Produktion: Philipp Ehlen, Johanna Deml, Jakob Horn, Erik Winter

Redaktion: Selina Raack, Anna Friedenberger, Livia Stöckmann, Philipp Ehlen

Musik: Jakob Horn

Ton, Schnitt, Postproduktion: Erik Winter

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