Folge 72 - ÖR - Zugangskontrolle

Episode von Die Juraflüsterer - der Jura-Podcast von Alpmann Schmidt von Alpmann Schmidt · 26. August 2026 · 25 min

Folge 72 – ÖR – Zugangskontrolle am Gerichtsgebäude:Fragen über Freiheitsrechte, Gleichheit und das Hausrecht

In Folge 72 von „Die Juraflüsterer“ wird ein Beschluss des OVG Hamburg vom 09.04.2026 besprochen,der sowohl wegen der Bandbreite seiner rechtlichen Probleme als auch wegenseiner Nähe zum juristischen Alltag interessant ist: Ein Berufsbetreuer möchtenicht länger am Eingang des Gerichtsgebäudes kontrolliert werden, sondern willstattdessen wie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte oder Behördenbediensteteeinfach so eintreten können.

Bei dieser harmloswirkenden Anfrage entstehen unterschiedliche Problematiken, die sich in einerKlausur eignen, um das Wissen über Grundrechte und Verwaltungsrecht ATabzuprüfen. Wir widmen uns im Rahmen der Grundrechte also der Frage, inwieferndie Einlasskontrolle in die Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG oder in dasAllgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GGeingreift und welche Rolle die persönliche Ehre dabei spielt. Außerdem geht esum eine mögliche Ungleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1 GG und darum, welchesachlichen Gründe hierfür in Betracht kommen.

Daneben liefert derFall jede Menge Verwaltungsrecht AT: Wir wiederholen den öffentlich-rechtlichenUnterlassungsanspruch, das Hausrecht des Behördenleiters mit dessen Herleitungund Reichweite sowie den Vorbehalt des Gesetzes.

Eine Folge überGrundrechte, Verwaltungsrecht AT und einen Gürtel, der für mehr Probleme sorgt,als man zunächst denken könnte.

Die in der Folgeempfohlenen Skripten findest du mit einer Leseprobe unter den nachfolgendenLinks:

Skript Grundrechte (2025)

AlpmannSchmidt - Skript Grundrechte (2025)

Skript Verwaltungsrecht AT (2022)

AlpmannSchmidt - Skript Verwaltungsrecht AT 1 (2022)

AlpmannSchmidt - Skript Verwaltungsrecht AT 2 (2022)

Skript VwGO (2025)

AlpmannSchmidt - Skript VwGO (2025)

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