DHV-Prozesse: Parks und Führerscheine befreit | DHV-News # 497

Episode von Deutscher Hanfverband News von Deutscher Hanfverband (DHV) · 13. Februar 2026 · 17 min

Die Hanfverband-Videonews vom 13.02.2026

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

DHV vs Philippi: "Kostenübernahme durch Kassen kann nicht ausgeschlossen werden"

Bundestag: Cannabisantrag der Linken

Bayern ändert Verordnung: Konsum in Parks erlaubt

DHV-Prozesse: Köln gibt Führerschein zurück

Hessen: Drugchecking-Test für Cannabis beendet

Termine

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DHV vs Philippi: "Kostenübernahme durch Kassen kann nicht ausgeschlossen werden"

PZ, 11.02.2026: Streit über »echte« und »unechte« Cannabispatienten

"Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) beklagte vergangene Woche in einem Interview mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung«, dass unter den geltenden Regelungen die GKV teilweise auch den Freizeitkonsum finanziere. Der DHV warf Philippi daraufhin vor, er verbreite »Fake News«, denn der Anstieg der Verordnungen gehe eben auf Privatrezepte zurück; der Allgemeinheit entstünden keine Kosten.

Der Gesundheitsminister, der aktuell auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) ist, bekräftigte jetzt gegenüber der PZ seinen Vorwurf. Zwar erfolge der mutmaßliche Missbrauch zum größten Teil über Privatrezepte und damit als Selbstzahlerleistung. »Dass in einem gewissen Umfang auch ein Bezug von Medizinalcannabis zum Freizeitkonsum über die GKV-Versorgung und damit zu Lasten des Solidarsystems erfolgt, kann jedoch nicht ausgeschlossen werden«, so Philippi.

Grundsätzlich seien die aktuellen Regelungen missbrauchsanfällig. Ein Rückschluss auf eine verdeckt höhere Zahl »echter« Patientinnen und Patienten sei aus den gestiegenen Importen »nicht ableitbar«, so Philippi. Angesichts der angespannten Lage der Kassen sei dringend erforderlich, »dass Medizinalcannabis ausschließlich an Patientinnen und Patienten mit einer medizinischen Indikation abgegeben wird«."

NOZ, 02.02.2026: Bei Rezept zahlt die Kasse Andreas Philippi über medizinisches Cannabis: „Wir finanzieren auch Freizeitkonsum“

"Das Problem ist, dass diese Rezepte von den Krankenkassen bezahlt werden. Das heißt, wir finanzieren über das Solidarsystem auch Freizeitkonsum."

Bundestag: Cannabisantrag der Linken

bundestag.de, 06.02.2026: Linke fordert umfassende Legalisierung von Cannabis

Bayern ändert Verordnung: Konsum in Parks erlaubt

BR, 10.02.2026: Bayern hebt Cannabis-Verbot in staatlichen Parks auf

DHV, 11.02.2026: Bayern streicht das Cannabis-Verbot in Parks offiziell aus der Verordnung.

Bayerisches Ministerialblatt, 22.01.2026: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Parkanlage Englischer Garten, Hofgarten und Finanzgarten in München

Bayerisches Ministerialblatt, 22.01.2026: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Parkanlage Hofgarten Bayreuth

DHV, 26.11.2025: Gericht hebt Cannabis-Konsumverbot im Englischen Garten auf

DHV-Prozesse: Köln gibt Führerschein zurück

DHV, 13.02.2026: Erfolg im Führerscheinprozess Dennis S.: OVG NRW weist Stadt Köln in die Schranken

Hessen: Drugchecking-Test für Cannabis beendet

FR, 12.02.2026: Wiesbaden testet Cannabis – doch die Landesverordnung lässt auf sich warten

"Es war eine hessenweit einmaliges Pilotprojekt. Eingegrenzt auf zehn Veranstaltungen in Wiesbaden und auf Cannabis. Während die landesweite Rechtsverordnung zu Drug-Checking-Modellvorhaben auf sich warten lässt, hatte die Stadt im Herbst auf eigene Faust losgelegt.

[…] Der Versuch ist zum Jahresende ausgelaufen. […] Mit mehr als 300 Interessierte sei es zu Gesprächen am Informationsstand gekommen, rund 600 Substanz-Flyer wurden verteilt, circa 1000 Safer Use- und Safer Party-Materialien ausgegeben.

[…] Analyse hätten keine Hinweise auf Verunreinigungen durch synthetische Cannabinoide ergeben, teilte die Landeshauptstadt der Deutschen Presse-Agentur mit. Gerade bei selbst angebautem Cannabis sei jedoch eine teils zu hohe Feuchtigkeit gemessen worden, «was eine Gefährdung durch Schimmelsporen nach sich ziehen kann».

[…] Das Konzept für eine Hessische Drug-Checking-Verordnung liege nun vor. „Der Entwurf wurde zwischenzeitlich erstellt und befindet sich in der Abstimmung.“ Die gleiche Antwort hatet die FR im August bekommen."

Termine

https://hanfverband.de/termine

Halle (Saale): Hanftisch der DHV-Ortsgruppe

13.02.2026, 18:00

Berlin: Hanftisch der DHV-Ortsgruppe

17.02.2026, 19:00

Rhein-Neckar Kreis: Online-Hanftisch der DHV-Ortsgruppe

17.02.2026, 19:00

Darmstadt: Offener Hanftisch der DHV-Ortsgruppe

20.02.2026, 19:00

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Über den Podcast

Der Deutsche Hanfverband (DHV): Deine Stimme für echte Legalisierung Der Deutsche Hanfverband vertritt die Interessen der Cannabiskonsumenten und Legalisierungsbefürworter. Wir streben einen legalen, verbraucherfreundlichen Markt für das Genussmittel Cannabis an – von der Produktion bis zum…

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