Das Thüringen-Projekt – mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck

Episode von Das Neue Berlin von Das Neue Berlin · 26. März 2024 · 1 h 22 min

In diesem Herbst finden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen statt – und damit in drei Ländern, in denen mit der AfD eine Partei hohe Zustimmung erhalten könnte, die vom Parlamentarismus und von demokratischen Verfahren nicht viel hält. Eine Gruppe von Wissenschaftler*innen setzt sich deswegen im „Thüringen-Projekt“ mit der Frage auseinander, welche Optionen die AfD bei einem Wahlerfolg hätte, rechststaatliche Kontrollinstanzen auszuhebeln und das demokratische System dauerhaft zu verändern. Es zeig sich: In vielen Fällen müsste sie dabei nicht mal geltendes Recht brechen.

Mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck sprechen wir über die möglichen Szenarien einer rechtspopulistischen Transformation. Dabei werfen wir einen Blick auf Strategien der Obstruktion im Parlament und die Eingriffsrechte im Schulsystem, der Universität oder der Verwaltung. Noch hätten die demokratischen Parteien die Mehrheit für Verfassungsänderungen zum Schutz der Institutionen. Aber auch wenn man den Parlamentarismus rechtlich stärken kann: Letztlich braucht es eine wache Zivilgesellschaft, die sich der autoritären Unterwanderung ihrer Institutionen entgegenstellt, einen "zivilen Verfassungsschutz".

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