#003 Zwangsweise Unterbringung für eine Übergangszeit

Episode von Betreuungsrecht in der Pflege von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth · 8. September 2024 · 15 min

Eine betreute Person wird zwangsweise in der geschlossenen Abteilung eines Pflegeheims untergebracht. Das Landgericht hält die Genehmigung des Amtsgerichts für rechtswidrig. Dennoch beendet es die Unterbringung nicht sofort, sondern lässt sie für eine Übergangszeit von gut zwei Monaten weiterlaufen. Ist das rechtens? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden.

Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2024, Az. XII ZB 463/23, hier im Volltext nachzulesen.

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